Vor der Polizeiwache an der Neubaustraße wurden dann plötzlich etwa acht Polizeibusse aufgefahren und junge Einsatzkräfte der BePo stießen in voller Montur dazu. Diese begleiteten von da an – sichtlich nervös, unerfahren und teils aggressiv – den Gegenprotest. Offenkundig diente der Einsatz zu Ausbildungszwecken. Vorfälle und Maßnahmen schienen provoziert, um den jungen Einsatzkräften möglichst viele Eindrücke vermitteln zu können. 2/x
Zunächst wurde eine Person vor dem Rathaus von Cops angegangen, während sie die Demonstration dokumentierte, sodass im Zuge dessen andere Einsatzkräfte einschreiten mussten, um eine weitere Eskalation zu verhindern. Die Person wurde durchsucht, musste ihre Personalien abgeben und da sie die aggressiven Handlungen des Cops auf Video hatte, wurde ihr Handy konfisziert – unter dem abstrusen Vorwurf der „Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes“. 3/x
In den letzten Wochen machen sich Polizist:innen immer wieder darüber lustig und fragen den Fotografen u.a., ob er denn schon ein neues Handy habe und witzelten über den Tatvorwurf. Dem Fotografen wurde am Freitag erneut ein Handy abgenommen. Er versuchte die Maßnahme zu dokumentieren und verweigerte daraufhin seine Personalien – was den Cops für einen erneuten konstruierten Vorwurf ausreichte. In seinem letzten live Tweet berichtete der Fotograf, dass der Einsatzleiter ihn angegangen hätte. 5/x
Wir möchten an dieser Stelle klarstellen, dass diese Vorwürfe jeglicher rechtlichen Grundlage entbehren und reine Schikane darstellen! Offensichtlich haben die Cops es aktuell auf die Handys von Aktivist:innen abgesehen und versuchen linke Berichterstattung einzuschränken. Dies sehen wir auch als Angriff auf unser Kollektiv. 6/x
Im Kontext dieser Entwicklungen veröffentlichte die Antifa Würzburg vor wenigen Wochen einen Leitfaden zum Verhalten auf Demonstrationen und zu sicherer Kommunikation, den wir euch hier nochmals ans Herz legen wollen.
https://twitter.com/antifa_wue/status/1368628619464093698?s=19 7/x
Bereits in unserem Text zum internationalen Tag gegen Polizeigewalt, am 15.03.2021, schrieben wir über die zahlreichen Fälle von Polizeigewalt und Repression, die sich in den letzten Monaten in Würzburg ereigneten. https://twitter.com/schwarzlichtwue/status/1371565894648881161?s=19 8/x
Die aktuellen Vorfälle reihen sich ein in ein immer aggressiveres und unverhältnismäßiges Auftreten der Würzburger Polizei und des USKs.
Doch nicht nur auf den Demonstrationen selbst werden Aktivist:innen gehindert und in ihren Grundrechten eingeschränkt. In den letzten Monaten beobachten wir, dass Stadt und Behörden versuchen linkes Demonstrationsgeschehen massiv zu behindern. 9/x
So werden gewünschte Versammlungsflächen und Routen nicht erlaubt und das Überqueren von Brücken und befahrenen Straßen generell verboten. Dies stellt einen massiven Eingriff in die Demonstrationsfreiheit dar, den wir nicht hinnehmen werden! Es ist der Job der Polizei die Straßen ordnungsgemäß abzusperren und für die Sicherheit der Demonstrierenden zu sorgen! Auch dass Verkehrsleitbehörden sich weigern Straßen absperren zu lassen, Cops sich gegen bestimmte Versammlungsflächen aussprechen 10/x
und verbreiten ungestört ihren Antisemitismus und ihre Verschwörungstheorien. Menschen, die in öffentlichen Telegram-Kanälen zum offenen Umsturz, Bürgerkrieg und dem Tragen von Waffen aufrufen, bleiben von der Polizei gänzlich unbehelligt, während genervte Anwohner:innen und linke Gegendemonstrierende kriminalisiert und mit Gewalt und Repression überzogen werden. 12/x
@schwarzlicht Gemeinsame Feindbilder? Sind Kinder nicht die Pandemie-Treiber? Kinder töten.
:-S Ich hab doch auch kein Patentrezept, Leute.
Anscheinend fällt es den Cops leichter, den eigenen Frust darüber, von Querdenken verprügelt und vorgeführt zu werden an denen auszulassen, die sich diesen konsequent entgegenstellen. Oder gibt es doch zu viele Überschneidungspunkte im gemeinsamen Feindbild? 13/x